Glossar / Lexikon

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Im Polizeikontext bezieht sich der Begriff Überprüfung auf den hoheitlichen Prozess der Prüfung, Kontrolle und Feststellung der Konformität von Personen, Dokumenten, Fahrzeugen oder Sachverhalten mit den geltenden Gesetzen und Sicherheitsanforderungen. Gemäß DIN 1319 ist die Überprüfung eine erneute Prüfung, deren Ziel es ist, die Rechtmäßigkeit, die korrekte Identität oder die Sicherheit zu verifizieren. Überprüfungen dienen primär der Prävention von Straftaten, der Aufdeckung verdächtiger Aktivitäten und der Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit.

Allgemeine Beschreibung

Die polizeiliche Überprüfung ist ein standardisiertes Verfahren, das als Teil der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung durchgeführt wird. Sie basiert auf gesetzlichen Grundlagen (z. B. Polizeigesetze der Länder oder Strafprozessordnung) und muss stets verhältnismäßig sein. Sie umfasst sowohl Routinekontrollen im öffentlichen Raum als auch gezielte Ermittlungsmaßnahmen. Das Ziel ist stets, eine Diskrepanz zwischen dem festgestellten Zustand (Prüfobjekt) und der rechtlichen Forderung aufzudecken oder auszuschließen.

Im Polizeikontext bezieht sich der Begriff 'Überprüfung' auf den Prozess der Prüfung und Kontrolle von Personen, Dokumenten, Fahrzeugen oder anderen relevanten Informationen, um die Rechtmäßigkeit, Identität oder Sicherheit zu überprüfen. Überprüfungen dienen dazu, potenzielle Straftäter zu identifizieren, verdächtige Aktivitäten aufzudecken oder die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften sicherzustellen.

Zentrale Anwendungsbereiche der Überprüfung

Die polizeiliche Überprüfung manifestiert sich in verschiedenen, klar definierten Einsatzgebieten:

1. Personenüberprüfung (Identitätsfeststellung):

   • Zweck: Feststellung der Identität einer Einzelperson (Abgleich von Ausweisdokumenten wie Personalausweis oder Führerschein) und die Klärung, ob die Person zur Fahndung ausgeschrieben ist oder gegen richterliche Anordnungen verstößt.

   • Methode: Abfrage der Daten in polizeilichen Informationssystemen (INPOL).

2. Fahrzeugüberprüfung:

   • Zweck: Kontrolle von Fahrzeugen auf Verkehrsverstöße, die Feststellung, ob das Fahrzeug gestohlen wurde, und die Prüfung der Gültigkeit von Fahrzeugpapieren und der technischen Sicherheit.

   • Methode: Kontrolle der Fahrzeugidentifikationsnummer (FIN) und Nutzung automatisierter Kennzeichenlesegeräte.

3. Dokumentenüberprüfung:

   • Zweck: Untersuchung von offiziellen Dokumenten (Reisepässe, Visa, Urkunden) auf ihre Echtheit und Gültigkeit. Dies dient der Bekämpfung von Fälschung und Identitätsdiebstahl.

   • Methode: Einsatz von Spezialgeräten und forensischen Prüfverfahren zur Erkennung von Manipulationen.

4. Sicherheitsüberprüfung (Präventiv):

   • Zweck: Gewährleistung der Sicherheit an kritischen Orten (Flughäfen, Großveranstaltungen, Grenzübergänge) durch die Identifizierung und Entfernung gefährlicher Gegenstände (Waffen, Sprengstoffe).

   • Methode: Durchsuchung von Gepäck, Metalldetektoren und Sicherheitsscanner.

5. Hintergrundüberprüfung (Zuverlässigkeitsprüfung):

   • Zweck: Bewertung der Eignung und Vertrauenswürdigkeit einer Person, oft im Rahmen von Einstellungsverfahren für sensible Positionen (z. B. Sicherheitsbereiche).

   • Methode: Umfassende Recherche zur Vergangenheit, einschließlich Vorstrafenregister und finanzieller Vergehen.

Ähnliche Begriffe

Ähnliche Begriffe oder Konzepte, die mit 'Überprüfung' im Polizeikontext verbunden sind, sind:

• Kontrolle: Die Kontrolle bezieht sich auf die regelmäßige Überwachung von Personen, Orten oder Aktivitäten, um sicherzustellen, dass sie den geltenden Gesetzen und Vorschriften entsprechen.
• Inspektion: Eine Inspektion beinhaltet die gründliche Untersuchung oder Überprüfung von Orten, Fahrzeugen, Gebäuden oder anderen relevanten Einheiten, um sicherzustellen, dass sie den erforderlichen Standards entsprechen.
• Durchsuchung: Eine Durchsuchung bezieht sich auf das systematische Untersuchen von Personen, Fahrzeugen, Räumlichkeiten oder Gegenständen, um illegale Substanzen, gestohlene Eigentümer oder Beweismittel im Zusammenhang mit einem Verbrechen zu finden.
• Audit: Ein Audit bezieht sich auf eine detaillierte Überprüfung von Aufzeichnungen, Finanzinformationen oder anderen relevanten Unterlagen, um die Genauigkeit, Integrität oder Konformität mit bestimmten Standards oder Vorschriften sicherzustellen.
• Überwachung: Die Überwachung bezieht sich auf die fortlaufende Beobachtung von Personen, Orten oder Aktivitäten mithilfe von Kameras, Sensoren oder anderen Überwachungstechnologien, um verdächtige oder abnormale Verhaltensweisen zu erkennen.

Die Überprüfung spielt eine wichtige Rolle im Polizeikontext, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten, potenzielle Straftaten zu verhindern oder aufzudecken und die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften sicherzustellen.

Zusammenfassung

Die Überprüfung ist eine unverzichtbare polizeiliche Aufgabe zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit und der öffentlichen Ordnung. Sie umfasst Verfahren wie die Identitätsfeststellung, die Fahrzeugkontrolle und die Dokumentenprüfung, die alle darauf abzielen, die Rechtmäßigkeit zu verifizieren und potenzielle Gefahren oder Straftaten frühzeitig zu erkennen. Die strikte Anwendung von Gesetzen und die Verhältnismäßigkeit sind dabei die grundlegenden Rahmenbedingungen für diese Eingriffsmaßnahme.

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