Glossar / Lexikon

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Frontex ist die gebräuchliche Abkürzung für die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (European Border and Coast Guard Agency). Im Polizeikontext handelt es sich um eine EU-Agentur, die die Aufgabe hat, die operative Zusammenarbeit der nationalen Grenzschutzbehörden (in Deutschland die Bundespolizei) an den Außengrenzen des Schengen-Raums zu koordinieren und zu unterstützen. Sie ist ein zentrales Instrument der integrierten europäischen Grenzverwaltung.

Allgemeine Beschreibung

Frontex ist keine eigenständige Polizeibehörde im klassischen Sinne, sondern eine Koordinierungs- und Unterstützungsagentur. Ihr primäres Ziel ist die Gewährleistung eines hohen und einheitlichen Standards bei der Grenzkontrolle und die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität (z. B. Schleusungskriminalität) an den EU-Außengrenzen.

Schlüsselmerkmale:

• Ständige Reserve: Frontex verfügt über eine eigene Ständige Reserve von Grenz- und Küstenschutzbeamten sowie technischem Gerät, die schnell in Mitgliedstaaten entsandt werden können.

• Koordination: Sie koordiniert gemeinsame Operationen (Joint Operations) wie z. B. Poseidon (Ägäis) oder Themis (Zentrales Mittelmeer).

• Risikoanalyse: Frontex erstellt Lagebilder und Risikoanalysen zur illegalen Migration und grenzüberschreitenden Kriminalität, um Einsätze bedarfsgerecht zu steuern (erkenntnisgestützte Polizeiarbeit).

Anwendungsbereiche

Die Arbeit von Frontex erstreckt sich auf mehrere Bereiche der polizeilichen Grenzverwaltung:

• Operative Unterstützung: Entsendung von Personal und Technik (Boote, Hubschrauber, Überwachungsausrüstung) an die Außengrenzen der Mitgliedstaaten, die einem erhöhten Migrationsdruck oder Sicherheitsrisiko ausgesetzt sind.

• Rückführung: Koordinierung und Finanzierung gemeinsamer Rückführungsaktionen von Personen, die sich illegal in der EU aufhalten.

• Ausbildung und Training: Harmonisierung der Aus- und Fortbildungsstandards für nationale Grenzschutzbeamte und Rückführungsexperten in der gesamten EU.

• Informationsaustausch: Betrieb von Informationssystemen (wie z. B. Eurosur) zur Überwachung der Lage und zum Austausch von Erkenntnissen.

Spezielles: Rolle der Bundespolizei

Die deutschen Sicherheitsbehörden, insbesondere die Bundespolizei (zuständig für den Grenzschutz, die Bahnpolizei und die Luftsicherheit), spielen eine tragende Rolle bei Frontex:

• Personalbeitrag: Deutschland stellt regelmäßig einen der größten Kontingente an Grenzschutzbeamten der Bundespolizei und der Länderpolizeien für die Frontex-Einsätze. Dieses Personal wird im Rahmen einer sogenannten Organleihe in anderen EU-Staaten eingesetzt.

• Technik: Deutschland beteiligt sich mit technischem Gerät, z. B. mit Kontroll- und Streifenbooten oder Hubschraubern.

• Verwaltungsrat: Deutschland ist im Verwaltungsrat von Frontex vertreten und nimmt dort Einfluss auf die strategische Steuerung und die Einhaltung der Grundrechte.

Bekannte Beispiele

• Gemeinsame Operationen (Joint Operations): Die wiederkehrenden Einsätze im Mittelmeer und der Ägäis zur Überwachung der Seegrenzen und zur Seenotrettung.

• Rapid Border Interventions (RABIT): Schnelleinsätze zur Unterstützung eines Mitgliedstaates, der einer plötzlichen, außergewöhnlichen Belastung an seinen Außengrenzen ausgesetzt ist.

• Entsendung von Liaison Officers: Frontex entsendet eigene Mitarbeiter in Drittstaaten, um die operative Zusammenarbeit im Migrationsmanagement zu verbessern.

Risiken und Herausforderungen

• Grundrechtsverletzungen (Pushbacks): Der schwerwiegendste Kritikpunkt ist der Vorwurf, Frontex-Beamte oder von Frontex unterstützte nationale Kräfte seien an sogenannten "Pushbacks" beteiligt, d. h. der völkerrechtswidrigen Zurückweisung von Schutzsuchenden an den Außengrenzen. Dies führte zu internen Ermittlungen und Rücktritten.

• Mandatsausweitung: Die stetige Erweiterung des Mandats und der Befugnisse von Frontex, inklusive der Ausrüstung mit eigenen Dienstwaffen und der Möglichkeit, in Drittstaaten tätig zu werden, wird von Grundrechtsorganisationen kritisch gesehen.

• Aufsicht und Kontrolle: Trotz des Einsatzes eines Grundrechtsbeauftragten und einer Grundrechtsstrategie bleibt die effektive parlamentarische und gerichtliche Kontrolle der operativen Einsätze in der Praxis eine Herausforderung.

• Spannungsfeld Seenotrettung: Es bestehen Spannungen bezüglich der Verpflichtungen aus der Seenotrettung und dem Grenzschutzauftrag.

Ähnliche Begriffe

• Schengen-Raum: Das Gebiet der EU-Staaten, in dem die Personenkontrollen an den Binnengrenzen abgeschafft wurden.

• Europol: Die Europäische Polizeibehörde, deren Aufgabe die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität innerhalb der EU (nicht primär an der Grenze selbst) ist.

• Integrierte Europäische Grenzverwaltung (IBM): Das Gesamtkonzept der EU für das Management der Außengrenzen, zu dem Frontex einen wesentlichen Teil beiträgt.

• Bundespolizei (BPOL): Die nationale deutsche Grenzschutzbehörde, die das Frontex-Personal stellt.

Zusammenfassung

Frontex ist die zentrale EU-Agentur für die Grenz- und Küstenwache. Sie spielt eine essenzielle, wenn auch kontrovers diskutierte Rolle bei der Koordinierung der nationalen Polizeibehörden (wie der Bundespolizei) zum Schutz der Außengrenzen des Schengen-Raums. Ihre Aufgaben reichen von der operativen Unterstützung und Risikoanalyse bis zur Rückführung, wobei die Einhaltung der Grundrechte in den komplexen Einsatzgebieten eine ständige Herausforderung darstellt.

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