Schengen bezieht sich im Polizei- und Sicherheitskontext hauptsächlich auf das Schengener Abkommen und die daraus resultierende Schengen-Zone, ein Gebiet ohne Binnengrenzen in Europa, in dem die Freizügigkeit von Personen unter den Mitgliedsstaaten ermöglicht wird.
Allgemeine Beschreibung
Das Schengener Abkommen wurde ursprünglich 1985 von fünf der damaligen zehn Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft unterzeichnet und ist nach dem Dorf Schengen in Luxemburg benannt, wo es unterzeichnet wurde. Es schafft Rahmenbedingungen für den Wegfall von systematischen Personenkontrollen an den Binnengrenzen und stärkt gleichzeitig die Kontrollen an den Außengrenzen. Darüber hinaus beinhaltet es Bestimmungen für eine gemeinsame Visumpolitik und Polizei- sowie justizielle Zusammenarbeit zur Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität.
Anwendungsbereiche
- Grenzkontrolle: Im Schengen-Raum sind die ständigen Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedsstaaten größtenteils abgeschafft, um die freie Bewegung von Personen zu fördern.
- Polizeiliche Zusammenarbeit: Intensivierung der Zusammenarbeit und des Informationsaustausches zwischen den Polizeibehörden der Mitgliedsstaaten zur effektiveren Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus.
- Visapolitik: Harmonisierung der Einreisebestimmungen für Kurzaufenthalte bis zu 90 Tagen in einem 180-Tage-Zeitraum für Nicht-Schengen-Länder.
Bekannte Beispiele
- Schengener Informationssystem (SIS): Ein zentrales Datenbanksystem, das von den Behörden der Mitgliedsstaaten genutzt wird, um Informationen über Personen und Gegenstände (z.B. gestohlene Fahrzeuge, Identitätsdokumente, etc.) auszutauschen.
- Gemeinsame Visumpolitik: Erleichtert die Ausstellung von Visa für kurze Aufenthalte und Transit durch den Schengen-Raum für Bürger aus Nicht-Schengen-Staaten.
- Grenzschutzoperationen: Operationen wie die der Europäischen Grenz- und Küstenwache (Frontex), die zur Verstärkung der Sicherheit an den Außengrenzen des Schengen-Raumes beitragen.
Behandlung und Risiken
- Politische und rechtliche Rahmenbedingungen: Nationale Gesetze müssen mit Schengen-Regelungen in Einklang gebracht werden, um eine einheitliche Anwendung innerhalb des Raumes zu gewährleisten.
- Risiken: Die offenen Grenzen können auch Missbrauch durch organisierte Kriminalität und Terrorismus erleichtern, was eine ständige Herausforderung für die Sicherheitsbehörden darstellt.
- Sicherheitsmaßnahmen: Umfassende Maßnahmen wie verstärkte polizeiliche Zusammenarbeit und der Einsatz fortschrittlicher Überwachungs- und Informationstechnologien sind erforderlich, um diese Risiken zu mindern.
Ähnliche Begriffe
- Grenzfreiheit
- Europäische Union
- Visafreier Verkehr
Zusammenfassung
Schengen spielt eine zentrale Rolle in der europäischen Sicherheitspolitik, indem es den freien Personenverkehr innerhalb Europas fördert und gleichzeitig Mechanismen für eine verstärkte Kooperation und Sicherheitsmaßnahmen an den Außengrenzen bietet. Diese Regelungen erfordern eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten, um Sicherheit und Freiheit innerhalb des Schengen-Raumes zu gewährleisten.