Glossar / Lexikon

Ein Vertrag ist eine Rechtsbeziehung zwischen zwei (oder mehr) Personen, von denen meist eine Person ein Angebot abgibt, das die andere annimmt.

Im Strafrecht und Polizei-Kontext ist der Begriff "Vertrag" weniger gebräuchlich als im zivilrechtlichen Bereich. Dennoch gibt es auch in diesem Kontext Situationen, in denen der Begriff Vertrag verwendet wird.

Ein Beispiel hierfür ist der sogenannte "Vertragsstrafvertrag". Dabei handelt es sich um eine vertragliche Vereinbarung zwischen zwei Parteien, in der sich eine der Parteien verpflichtet, im Falle einer Vertragsverletzung eine bestimmte Geldsumme an die andere Partei zu zahlen. Diese Vereinbarung kann auch im Rahmen von Straftaten getroffen werden, beispielsweise bei Wirtschaftsdelikten oder Betrug. Hier kann der Täter mit dem Opfer oder der betroffenen Firma eine Vereinbarung treffen, wonach er im Falle einer Straftat eine bestimmte Geldsumme zahlen muss, um eine strafrechtliche Verfolgung zu vermeiden.

Ein weiteres Beispiel für einen Vertrag im Strafrecht ist der "Zeugenvertrag". Hierbei handelt es sich um eine vertragliche Vereinbarung zwischen einem Zeugen und der Polizei oder der Staatsanwaltschaft. In diesem Vertrag kann beispielsweise festgelegt werden, dass der Zeuge im Falle einer Aussage vor Gericht bestimmte Schutzmaßnahmen erhält oder dass ihm eine Belohnung in Aussicht gestellt wird, wenn er zur Aufklärung eines Verbrechens beiträgt.

In beiden Fällen ist es wichtig zu betonen, dass der Abschluss solcher Verträge nicht immer zulässig ist und dass sie bestimmten gesetzlichen Vorschriften unterliegen. Insbesondere im Zusammenhang mit Vertragsstrafen ist es wichtig zu beachten, dass diese nur unter bestimmten Voraussetzungen wirksam sind und dass sie nicht dazu führen dürfen, dass der Täter straffrei ausgeht.