A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z

Der Grundsatz "ne bis in idem" (lateinisch) (zu deutsch: nicht zweimal für dasselbe) besagt, dass niemand wegen derselben Straftat zweimal belangt werden kann. 

Es ist damit ein Verbot einer erneuten Strafverfolgung des Täters wegen derselben Tat, sog. "Strafklageverbrauch". Dieser Grundsatz ist in § 103 GG besonders geschützt.

Es muss jedoch auf eine konkrete Tat bezogen sein.

Beispiel 1: Jemand ist bereits wegen Totschlag abschließend verurteilt worden. Dann darf nicht mehr wegen Mord am selben Opfer erneut ermittelt und verurteilt werden. In begrenzten Fällen ist allerdings eine Wiederaufnahme des Verfahrens möglich.

Beispiel 2: Jemand ist wegen einer Tat (z.B. Körperverletzung) bereits verurteilt und hat seine Strafe verbüßt. Dann stellt sich heraus, dass er unschuldig war. Der unschuldig Verurteilte kann jetzt nicht im nachhinein diese Körperverletzung begehen und glauben, straffrei davon zu kommen. Diese Körperverletzung wär eine neue Tat und wird geahndet.

Beispiel 3: Ein verurteilter Schwarzfahrer darf nicht auf einen Freispruch hoffen, wenn er erneut im gleichen Verkehrsmittel erneut keinen Fahrschein löst.

 

Related Articles

Ähnliche Artikel

Mord ■■■■
Mord steht allgemein für ein vorsätzliches Tötungsdelikt, dem gesellschaftlich ein besonderer Unwert . . . Weiterlesen
Zentrale Ermittlungsgruppe ■■■
Die Zentrale Ermittlungsgruppe (polizeiintern abgekürzt mit ZEG) ist eine spezielle Einheit der Polizei, . . . Weiterlesen
Strafe ■■■
- Die Strafe ist eine Sanktion gegenüber einem bestimmten Verhalten, das im Regelfall vom Erzieher, . . . Weiterlesen
Tatortgruppe ■■■
Die Tatortgruppe (polizeiintern abgekürzt mit TOG) (auch Spurensicherungseinheit oder Kriminaltechnische . . . Weiterlesen
Gewaltverbrechen ■■■
- In Deutschland wird nach einer Vereinbarung des Bundes und der Länder aus dem Jahr 1983 hierunter . . . Weiterlesen
Landeskriminalamt ■■■
Das Landeskriminalamt (LKA) ist eine Institution innerhalb des Strafverfolgungsapparates eines Bundeslandes . . . Weiterlesen
Fahndung ■■■
- // - ; - Unter Fahndung versteht man die planmäßige gezielte (oder unter Zuhilfenahme der Öffentlichkeit . . . Weiterlesen
Anzeige ■■■
Die Anzeige ist ein strafrechtlicher/ordnungsrechtlicher Sachverhalt, der den Verfolgungsbehörden schriftlich . . . Weiterlesen
Interpol ■■
Interpol ist die Kurzform für International Criminal Police Organization, auf Deutsch Internationale . . . Weiterlesen
Kommissariatsleiter ■■
Der Kommissariatsleiter (polizeiintern abgekürzt mit KL) ist ein Polizeibeamter, der die Leitung eines . . . Weiterlesen